17.09.16 Anti-TTIP Demo Köln (Bericht)

Auch wir waren Gestern in Köln um den Antinationalistischen Protest gegen TTIP CETA und TiSA zu unterstützen. Ungefähr 45.000 Menschen waren zusammengekommen um gemeinsam gegen die Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Zu Beginn hat Greenpeace einen schönen Bannerdrop („Stop TTIP und CETA“) samt daran abgeseilten Menschen, die das einfache entfernen durch die Polizei verhinderten, an der Rheinbrücke an der Deutzer Werft gemacht und es gab lange Redebeiträge von der Bühne. Danach wurde die Innenstadt einfach nur noch geflutet, von der Masse an Menschen.
Angeführt wurde der Demonstrationszug von ca. 15 Traktoren, was allein schon zu Beginn der Versammlung zu einer sofortigen Sperrung der Rheinbrücke auf einer Seite führte. Später wurden von diesen wohl auch heiße Kartoffeln mit Soße verteilt.

Auch wenn es als gut zu bewerten sein mag, dass die Basis der SPD sich auch an den Protesten beteiligt, waren ihre Fahnen, aufgrund der Aussagen „des Dicken“ (Siggi), verständlicherweise immer wieder Grund zur Aufregung unter den Demonstrierenden.

Es gab zwischen den Parteien und den ganzen bürgerlichen einen Antikapitalistischen/Antiimperialistischen-Block und einen Anarchistischen-Block, diese wurden beide permanent, ohne jeglichen Anlass dafür, von angespannten Einsatztruppen halb spaliermäßig begleitet. Dies führte auch zu einigen polizeikritischen Parolen die dauerhaft skandiert wurden.
Es gab jedoch keine direkten Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Bei der Abfahrt stand ein einzelner Nazi mit „Revenge Tribunal“ T-Shirt (Nürnberger Prozesse werden als „Rache Prozesse“ und nicht als legitime Prozesse angesehen unter den Nazis) mit gekreuzten Dolchen (Dolchstoßlegende) drauf, am Gleis der nach Düsseldorf abfahrenden Antifaschist*Innen. Es reichte jedoch, dass er merkte, dass sich 10 Menschen versammelten und in seine Richtung schauten, um ihn zu veranlassen diesen Zug doch lieber nicht zu nutzen und das Gleis zu verlassen.

Kapitalismus und Nationalismus raus aus den Köpfen! Hoch die Antinationale Solidarität.

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Demo gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und in der Türkei

Das antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts ruft dazu auf, am Sonntag den 31.07. auf die Straße zu gehen.
Am 31.7 wollen nicht nur nationalistische Türken*innen sondern auch die Rassisten*innen von Pro NRW, welche von der Nazipartei „Die Rechte“ und Hogesa unterstützt werden, in Köln ihre Propaganda verbreiten.
Wir rufen dazu auf sich den Rassisten*innen und Nationalisten*innen entschieden entgegen zu stellen.

Anreise aus Düsseldorf nach Köln am 31.07.:

Treffpunkt ist am Sonntag 10:40 Uhr am UFA Kino.

Wir nehmen den RE Richtung Koblenz Abfahrt 10:58 Uhr Gleis 16.

Rassistische Stimmungsmache? Nicht mit uns!
Weder Putsch noch  Diktatur unterstützen wir.

Für Demokratie, Gleichheit, Freiheit und Solidarität hier und in der Türkei.

Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) hat für heute,  Sonntag, den 31. Juli, eine Großkundgebung in Köln zum Thema „Militärputsch in der Türkei“ angemeldet. Die  UETD ist fest in der Hand der AKP  ( deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), der Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Bei der letzten Demonstration türkischer Nationalisten in Köln am 10. April beteiligten sich auch viele Faschisten und Graue Wölfe.

Der Putsch
Auch wir sind froh, dass der Putsch in der Türkei nicht erfolgreich war. Es ist bis heute unklar, wer hinter dem Putsch stand. Waren es die Reste des laizistischen kemalistischen Offizierscorps in der Armee, die  eine weitere Islamisierung der Gesellschaft durch die AKP fürchteten?  Oder die islamistische Gülen Bewegung ( z.B. im Polizeiapparat),   die sich vom einstigen Weggefährten zum Konkurrenten der AKP entwickelt hat? 
Von beiden Kräften war und ist nichts Progressives zu erwarten. Die Tradition der  kemalistischen Militärputsche ist antidemokratisch bis faschistisch. Der letzte Putsch 1980 forderte tausende Opfer unter der linken und kurdischen Opposition. Die Gülen Bewegung   betont einen modernen islamischen Nationalismus und die freie Marktwirtschaft. Sie verurteilt den Atheismus (Todesstrafe für Atheist*innen) und stellt den Islam über die Demokratie.

Der Putsch nach dem Putsch
Erdogans Wille zur Diktatur hatte sich ja schon vor dem Putsch  z.B. mit der Aufhebung  der Immunität der HDP Parlamentarier*innen angedeutet.  
Was sich jetzt aber seit der Niederschlagung  des Putsches ereignet hat, lässt noch Schlimmeres befürchten nicht nur für die linke und  kurdische  Opposition. Tausende werden verhaftet und zum Teil von Folter gezeichnet in den Medien abgebildet. Zigtausende werden aus dem Staatsdienst entlassen und an der Ausreise aus der Türkei  gehindert. Die Todesstrafe soll wieder eingeführt werden. Die Bekämpfung dieses zweiten Putsches können wir hier nur unterstützen durch Druck auf die Türkei-Politik der BRD.

Deutsche Rechte gegen türkische Rechte?
Auch deutsche Rechte werden heute  hier in Köln am 31.7. mit einer Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz auftreten mit dem Slogan: „Stoppt den islamistischen Autokraten“ . Dabei haben sie viele Gemeinsamkeiten mit der türkischen Rechten. Die deutsche Rechte von AfD bis Pro NRW/ NPD und die türkische Rechte von AKP und MHP stehen für ein Gesellschaftsmodell, in dem sexuelle, religiöse und ethnische Minderheiten keinen Platz haben. Sie stehen für den Versuch, soziale Konflikte (zwischen arm und reich, zwischen oben und unten) durch völkische und nationalistische Phrasen zu übertünchen und die Menschen in eine religiöse oder nationale Volksgemeinschaft zu zwängen, in der „Fremde“ keinen Platz haben. Dagegen stehen wir auf: gegen jeden Faschismus, Rassismus und Nationalismus - egal wo! 

Schluss mit jeglicher Unterstützung des AKP-Regimes durch die BRD
Dass bei den deutschen Rechten die obligatorische Hetze gegen den Islam nicht fehlen darf, versteht sich von selbst. Aber das Problem ist nicht der Islam, sondern der diktatorische Wille eines Partners von BRD und EU, im NATO-Bündnis sowie  in der Wirtschafts- und  Außenpolitik, der sich nicht scheut mit Hilfe der faschistischen MHP und den Grauen Wölfen seine Ziele durchzusetzen.  Hier müssen wir versuchen, Druck aufzubauen.

Nein zum EU-Deal mit Erdogan - die Türkei ist kein sicheres Drittland
Asyl für alle, die vor der Diktatur in der Türkei fliehen.
Die Bundeswehr muss gänzlich aus der Türkei abgezogen werden.
Kein Waffenexport mehr in die Türkei
Unterstützung der demokratischen und antifaschistischen Opposition in der Türkei mit allen wirtschaftlichen und  politischen Mitteln. 
Aufhebung des PKK-Verbots in der BRD.

Demonstration am 31.07.2016

12 Uhr: Auftaktkundgebung  am Sachsenring / Kartäuserhof 

Von dort Demonstration zum Heumarkt zur Kundgebung der Jugendgruppen der Parteien, dort Zwischenkundgebung um ca 14:30.
Danach Demonstration zum Bahnhofsvorplatz gegen die Kundgebung von Pro Köln.

(KgR-AAB) Köln gegen Rechts - Antfaschistisches Aktionsbündnis, NAV DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurden in Deutschland) und andere...

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