Es Reicht! Demonstration gegen Rechte Gewalt am 20.08.2016

Eine Serie Rechter Übergriffe in Dortmund gipfelte am letzten Sonntag (14.08.2016) in einem Messerangriff auf einen Antifaschisten. Mit einem gemeinsamen Aufruf mobilisieren Antifaschistische und Linke Gruppen aus Dortmund und NRW zu eine Demonstration nach Dorstfeld am Samstag den 20. August. Treffpunkt ist um 12:00 an den Katharinentreppen, gegenüber vom Hauptbahnhof.

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Der Aufruf:

Es reicht!

Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied bei Linksjugend [‘solid] ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Verletzt konnte er den Angreifern entkommen. Das Opfer musste sich mit einer Stichverletzung am Bauch im Krankenhaus behandeln lassen.

Nur wenige Tage zuvor kam es zu mehreren Angriffen gegen Dortmunder Linke, auch gegen den Betroffenen. So wurden der 24-jährige und ein Freund von Nazis in Dorstfeld bedroht, verfolgt und mit Glasflaschen beworfen. Der betroffene Dortmunder Antifaschist erstattete gegen die von ihm erkannten Nazis Anzeige bei der Polizei.

Wir erinnern uns an die fünf Morde, die seit 2001 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Es war Glück, dass der Angegriffene entkommen konnte. Wir meinen, dass dieser Mordversuch nicht unbeantwortet bleiben darf! Getroffen wurde einer von uns – gemeint sind wir alle! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.

Wir, ein Bündnistreffen von Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Parteien und Gewerkschaften, rufen als Zeichen der Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen zu einer ersten Demonstration auf!

Samstag, 20.08.2016 um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe (Dortmund Hbf), anschließend Demonstration nach Dorstfeld

Weitere Aktion:
23.8., 18.00 Uhr: Protest gegen die Nazikundgebung an der Katharinentrepe
24.9., 14.00 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund

Aufrufe unter:
https://aa170.noblogs.org/post/2016/08/17/es-reicht-demonstration-gegen-rechte-gewalt-am-20-08-2016/

http://www.blockado.info/es-reicht/

Twitter: #nonazisdo
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AfD-Landesparteitag in Werl am 10.09.2016 unmöglich machen

Am 10./11. September will die rassistische Partei AfD erneut einen Landesparteitag in Werl bei Soest abhalten. Erneut wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass sie dies nicht ungestört tun können, dieses Mal mit einer breiteren Mobilisierung zusammen mit Antifaschist*innen aus ganz NRW.

Infos zur Busanreise

Von Düsseldorf fährt ein Bus zum Landesparteitag nach Werl am 10.9. um 07:00 Uhr.

Die Tickets bekommt ihr:
– mit Vorreservierung und Angabe von Handynummer unter: info@duesseldorf-stellt-sich-quer.de
– in der Buchhandlung BiBaBuZe auf der Aachener Str. 1 (9:30 – 18:30 Uhr geöffnet)
– im Parteibüro von DIE LINKE Corneliusstr. 108 (13:00 – 19:00 Uhr geöffnet)
– im Kneipenkolletiv Butze auf der Weißenburgstr. 18 (17:30 – 00:00 geöffnet)
– Beim EdelweißPiratenFestival am 20. August (beim VVN Stand), zakk, Fichtenstr. 40
– Beim zakk-Straßenfest am 21. August (beim Stand von DSSQ)
– Voraussichtlich noch bei weiteren Veranstaltungen.
– Die Tickets kosten 5€ (Normal) oder 10€ und mehr (Soli)

Zur Anreise:
Busse fahren ab Düsseldorf. 07:00 Uhr ist pünktlich die Abfahrt. Der genaue Abfahrtsort wird noch bekannt gegeben.

Vorreservierung mit Angabe von Handynummer unter:
info@duesseldorf-stellt-sich-quer.de

 Mehr auch wieder unter www.no-afd-nrw.de
Aufruf:

AfD-Busters: Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag in Werl am 10.09.2016

Nach einem ersten Landesparteitag der AfD NRW im Juli 2016 in Werl plant die rechtspopulistische Partei nun ihre Landeswahlveranstaltung, bei der die angereisten Delegierten über die Besetzung der Listenplätze für die Landtagswahl 2017 beraten werden, und das nun sogar an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden: Am 2./3. September in der Stadthalle Soest und 10./11. September in der Stadthalle Werl. Man wolle, so die stellvertretende Sprecherin im AfD-Landesvorstand NRW Regine Zillessen, „in aller Ruhe diskutieren und den Delegierten viel Raum zum Reden geben“. Da hat wohl jemand die Rechnung ohne den Wirt gemacht: Wenn die AfD glaubt, sich „in aller Ruhe“ zusammenrotten zu können, egal wann, egal wo, täuscht sie sich gewaltig! Am 10. September werden wir uns ihnen in den Weg stellen, gemeinsam, entschlossen und antifaschistisch. Wir werden nicht zulassen, dass AfD-Veranstaltungen ungestört abgehalten werden
können und irgendwann zur Normalität werden!

Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Die AfD bedient mit ihrer rassistischen, homophoben und erzkonservativen Hetze geschickt die Ressentiments eines nicht unwesentlichen Anteils der deutschen Bevölkerung: Sie stilisiert sich als „Protestpartei“ der entrüsteten, besorgten BürgerInnen. Erschreckenderweise können AfD-Schwergewichte wie Frauke Petry oder Alexander Gauland scheinbar noch so haarsträubende und menschenverachtende Äußerungen in die Welt plärren wie sie wollen: Die Umfragewerte steigen. Widerstand ist zwingend notwendig, gerade jetzt, gerade bei AfD-Veranstaltung, die zu ihrer strukturellen Festigung und Organisierung dienen sollen.

Ein Blick in das erst kürzlich beim AfD-Parteitag in Stuttgart beschlossene „Programm für Deutschland“ genügt, um zu wissen, warum man sich der AfD in den Weg stellen muss: In ihrem
Grundsatzprogramm findet sich an Rassismus, Antifeminismus, Islamophobie und Neoliberalismus alles, was das Herz der „entfesselten Mitte“ höher schlagen lässt: Wenn es nach der AfD
geht, gehört der Islam nicht zu Deutschland, die gesetzliche Unfallversicherung gehört abgeschafft, sämtliche Institute für Gender Studies sollten sofort dicht gemacht werden und die
(deutsche!) Familie thront heterosexuell und kinderreich über allem. Neben diesen gruseligen Vorschlägen finden sich auch Perlen der Absurdität, wie ein Immobilienkredit für Familien, der sich mit jedem neuen (deutschen!) Kind verringert. Willkommenskultur soll es bei der AfD auch geben, allerdings nicht für Geflüchtete, sondern für ungeborenes (deutsches!) Leben: Also bitte keine Abtreibungen mehr. Die Grenzen dagegen sollen nach Belieben dicht gemacht werden können. Und der Klimawandel? Reine Erfindung, CO2 sorgt dafür, dass Pflanzen besser gedeihen! Mit ihren populistischen Parolen trifft die AfD als Rattenfängerpartei offenbar ins Schwarze, denn die Ratten kommen: Zur Wahlurne.

Für uns steht fest: Diesem Spuk muss ein Ende bereitet werden! Unter dem Motto „AfD-Busters“ werden wir uns am 10.09.2016 in einer Aktion des zivilen Ungehorsams den AfD-RassistInnen in den Weg stellen, auch wenn sie wieder versuchen, sich an den Arsch der Welt zu verkriechen.
Verhindern wir gemeinsam die Landeswahlveranstaltung der AfD NRW in Werl! 

FCK
AFD!

Menschenverachtung ist keine Meinung!

NAV-DEM: Bundesweite Demonstration für Öcalan

Das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurd*innen in Deutschland (NAV-DEM) ruft für diese Woche zu bundesweiten Demonstration und Protesten gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf.

In der Presseerklärung geht das Gesellschaftszentrum auf die anhaltende Totalisolation und komplette Kontaktsperre seit über einem Jahr ein. Gerade in Zeiten eines Militärputsches und den aktuellen Entwicklungen der AKP/Erdoğan, kann auf die Versprechen und Lippenbekenntnisse der türkischen Regierung nicht vertraut werden. Sowohl der Familie, als auch den Anwält*innen und unabhängigen Delegation wird jeglicher Zutritt auf die abgelegene Gefängnisinsel verwehrt.

In der Erklärung wird erneut die Forderung erhoben, dass internationale Organisationen und Persönlichkeiten sich für die Belange des kurdischen Volkes einsetzen und Druck auf die türkische Regierung ausüben müssen. Die Erklärung betont, dass die Teilnahme an den Demonstrationen für Öcalan bedeutet, sich gegen die Politik und die Mentalität der Genozide und Massaker zu stellen.

NAV-DEM listet für Samstag, den 13. August folgende Demonstrationstermine auf:
  • Hannover: zentrale Demonstration aus Peine, Hildesheim, Lohne, Aurich, Celle, Ninburg, Oldenburg und Umgebung um 14:00 Uhr in Hannover
  • Stuttgart: zentrale Demonstration aus Reutlingen, Esslingen, Pforzheim, Heilbronn, Friedrichshafen, Karlsruhe, Göppingen, Singen und Umgebung um 14:00 Uhr in Stuttgart
  • Hamburg: zentrale Demonstration aus Kiel, Altona, Bremen, Bremerhaven, Neumünster, Achim und Umgebung in Hamburg um 15:00 Uhr am HBF-Hachmannplatz
  • Dortmund: zentrale Demonstration aus Meschede, Duisburg, Bochold, Kleve, Essen, Bielefeld, Osnabrück, Münster, Gronau, Rheine, Hagen und Umgebung um 14:00 Uhr am Kino hinterm HBF
  • Freiburg: zentrale Demonstration aus Lahr, Offenburg, Weil am Rhein, Kehl und Umgebung um 14:00 Uhr vom Kartoffelplatz in Freiburg
  • Saarbrücken: zentrale Demonstration Kaiserslautern, Trier, Merzig, Mainz, Mannheim, Worms, Heidelberg, Landau, Rüsselsheim, Wiesbaden und Umgebung um 14:00 Uhr vom Landwehr Platz in Saarbrücken
  • Bonn: zentrale Demonstration aus Troisdorf, Meckenheim, Düren, Leverkusen, Aachen, Bergischgladbach, Gümmersbach, Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Mönchengladbach, Grevenbroich, Koblenz und Umgebung um 16:00 Uhr am Bahnhofsplatz in Bonn
  • Kassel: Demonstration um 15:00 Uhr vom Königsplatz
  • Berlin: Demonstration um 17:00 Uhr von U-Bahn Station Wittenberg Platz
  • Erfurt: Demonstration um 14:00 Uhr vom Dom mit anschließenden Aktionen bis 18:00 Uhr
  • Wetzler: zentrale Demonstration aus Giessen, Marburg, Siegen, Limburg und Umgebung um 15:00 Uhr vom Wetzlaer Bahnhof
  • Darmstadt: zentrale Demonstration aus Bensheim, Aschaffenburg, Frankfurt, Offenbach, Hanau und Umgebung um 15:00 Uhr vom Luisenplatz in Darmstadt
  • Dresden: zentrale Demonstration, Theaterplatz um 14.00 Uhr
Aktionen innerhalb der Woche:
  • Hamburg: Menschenkette vom HBF zum Rathaus am Donnerstag, den 11.08. zwischen 18:00 und 20:00 Uhr
  • Salzgitter: Demonstration am Freitag, den 12. August am Turm der Arbeit um 16:00 Uhr
  • Vom 14. bis zum 16. August wird es einen dreitägigen Marsch von Ingolstadt zum Landtag in München geben, daran beteiligen werden sich Menschen aus Nürnberg, Ingolstadt, Weissenburg, Ausburg München, Ulm, Heidenheim und Umgebung

Demo gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und in der Türkei

Das antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts ruft dazu auf, am Sonntag den 31.07. auf die Straße zu gehen.
Am 31.7 wollen nicht nur nationalistische Türken*innen sondern auch die Rassisten*innen von Pro NRW, welche von der Nazipartei „Die Rechte“ und Hogesa unterstützt werden, in Köln ihre Propaganda verbreiten.
Wir rufen dazu auf sich den Rassisten*innen und Nationalisten*innen entschieden entgegen zu stellen.

Anreise aus Düsseldorf nach Köln am 31.07.:

Treffpunkt ist am Sonntag 10:40 Uhr am UFA Kino.

Wir nehmen den RE Richtung Koblenz Abfahrt 10:58 Uhr Gleis 16.

Rassistische Stimmungsmache? Nicht mit uns!
Weder Putsch noch  Diktatur unterstützen wir.

Für Demokratie, Gleichheit, Freiheit und Solidarität hier und in der Türkei.

Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) hat für heute,  Sonntag, den 31. Juli, eine Großkundgebung in Köln zum Thema „Militärputsch in der Türkei“ angemeldet. Die  UETD ist fest in der Hand der AKP  ( deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), der Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Bei der letzten Demonstration türkischer Nationalisten in Köln am 10. April beteiligten sich auch viele Faschisten und Graue Wölfe.

Der Putsch
Auch wir sind froh, dass der Putsch in der Türkei nicht erfolgreich war. Es ist bis heute unklar, wer hinter dem Putsch stand. Waren es die Reste des laizistischen kemalistischen Offizierscorps in der Armee, die  eine weitere Islamisierung der Gesellschaft durch die AKP fürchteten?  Oder die islamistische Gülen Bewegung ( z.B. im Polizeiapparat),   die sich vom einstigen Weggefährten zum Konkurrenten der AKP entwickelt hat? 
Von beiden Kräften war und ist nichts Progressives zu erwarten. Die Tradition der  kemalistischen Militärputsche ist antidemokratisch bis faschistisch. Der letzte Putsch 1980 forderte tausende Opfer unter der linken und kurdischen Opposition. Die Gülen Bewegung   betont einen modernen islamischen Nationalismus und die freie Marktwirtschaft. Sie verurteilt den Atheismus (Todesstrafe für Atheist*innen) und stellt den Islam über die Demokratie.

Der Putsch nach dem Putsch
Erdogans Wille zur Diktatur hatte sich ja schon vor dem Putsch  z.B. mit der Aufhebung  der Immunität der HDP Parlamentarier*innen angedeutet.  
Was sich jetzt aber seit der Niederschlagung  des Putsches ereignet hat, lässt noch Schlimmeres befürchten nicht nur für die linke und  kurdische  Opposition. Tausende werden verhaftet und zum Teil von Folter gezeichnet in den Medien abgebildet. Zigtausende werden aus dem Staatsdienst entlassen und an der Ausreise aus der Türkei  gehindert. Die Todesstrafe soll wieder eingeführt werden. Die Bekämpfung dieses zweiten Putsches können wir hier nur unterstützen durch Druck auf die Türkei-Politik der BRD.

Deutsche Rechte gegen türkische Rechte?
Auch deutsche Rechte werden heute  hier in Köln am 31.7. mit einer Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz auftreten mit dem Slogan: „Stoppt den islamistischen Autokraten“ . Dabei haben sie viele Gemeinsamkeiten mit der türkischen Rechten. Die deutsche Rechte von AfD bis Pro NRW/ NPD und die türkische Rechte von AKP und MHP stehen für ein Gesellschaftsmodell, in dem sexuelle, religiöse und ethnische Minderheiten keinen Platz haben. Sie stehen für den Versuch, soziale Konflikte (zwischen arm und reich, zwischen oben und unten) durch völkische und nationalistische Phrasen zu übertünchen und die Menschen in eine religiöse oder nationale Volksgemeinschaft zu zwängen, in der „Fremde“ keinen Platz haben. Dagegen stehen wir auf: gegen jeden Faschismus, Rassismus und Nationalismus - egal wo! 

Schluss mit jeglicher Unterstützung des AKP-Regimes durch die BRD
Dass bei den deutschen Rechten die obligatorische Hetze gegen den Islam nicht fehlen darf, versteht sich von selbst. Aber das Problem ist nicht der Islam, sondern der diktatorische Wille eines Partners von BRD und EU, im NATO-Bündnis sowie  in der Wirtschafts- und  Außenpolitik, der sich nicht scheut mit Hilfe der faschistischen MHP und den Grauen Wölfen seine Ziele durchzusetzen.  Hier müssen wir versuchen, Druck aufzubauen.

Nein zum EU-Deal mit Erdogan - die Türkei ist kein sicheres Drittland
Asyl für alle, die vor der Diktatur in der Türkei fliehen.
Die Bundeswehr muss gänzlich aus der Türkei abgezogen werden.
Kein Waffenexport mehr in die Türkei
Unterstützung der demokratischen und antifaschistischen Opposition in der Türkei mit allen wirtschaftlichen und  politischen Mitteln. 
Aufhebung des PKK-Verbots in der BRD.

Demonstration am 31.07.2016

12 Uhr: Auftaktkundgebung  am Sachsenring / Kartäuserhof 

Von dort Demonstration zum Heumarkt zur Kundgebung der Jugendgruppen der Parteien, dort Zwischenkundgebung um ca 14:30.
Danach Demonstration zum Bahnhofsvorplatz gegen die Kundgebung von Pro Köln.

(KgR-AAB) Köln gegen Rechts - Antfaschistisches Aktionsbündnis, NAV DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurden in Deutschland) und andere...

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