AfD-Landesparteitag in Werl am 10.09.2016 unmöglich machen

Am 10./11. September will die rassistische Partei AfD erneut einen Landesparteitag in Werl bei Soest abhalten. Erneut wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass sie dies nicht ungestört tun können, dieses Mal mit einer breiteren Mobilisierung zusammen mit Antifaschist*innen aus ganz NRW.

Infos zur Busanreise
Aufruf:

AfD-Busters: Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag in Werl am 10.09.2016

Nach einem ersten Landesparteitag der AfD NRW im Juli 2016 in Werl plant die rechtspopulistische Partei nun ihre Landeswahlveranstaltung, bei der die angereisten Delegierten über die Besetzung der Listenplätze für die Landtagswahl 2017 beraten werden, und das nun sogar an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden: Am 2./3. September in der Stadthalle Soest und 10./11. September in der Stadthalle Werl. Man wolle, so die stellvertretende Sprecherin im AfD-Landesvorstand NRW Regine Zillessen, „in aller Ruhe diskutieren und den Delegierten viel Raum zum Reden geben“. Da hat wohl jemand die Rechnung ohne den Wirt gemacht: Wenn die AfD glaubt, sich „in aller Ruhe“ zusammenrotten zu können, egal wann, egal wo, täuscht sie sich gewaltig! Am 10. September werden wir uns ihnen in den Weg stellen, gemeinsam, entschlossen und antifaschistisch. Wir werden nicht zulassen, dass AfD-Veranstaltungen ungestört abgehalten werden
können und irgendwann zur Normalität werden!

Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Die AfD bedient mit ihrer rassistischen, homophoben und erzkonservativen Hetze geschickt die Ressentiments eines nicht unwesentlichen Anteils der deutschen Bevölkerung: Sie stilisiert sich als „Protestpartei“ der entrüsteten, besorgten BürgerInnen. Erschreckenderweise können AfD-Schwergewichte wie Frauke Petry oder Alexander Gauland scheinbar noch so haarsträubende und menschenverachtende Äußerungen in die Welt plärren wie sie wollen: Die Umfragewerte steigen. Widerstand ist zwingend notwendig, gerade jetzt, gerade bei AfD-Veranstaltung, die zu ihrer strukturellen Festigung und Organisierung dienen sollen.

Ein Blick in das erst kürzlich beim AfD-Parteitag in Stuttgart beschlossene „Programm für Deutschland“ genügt, um zu wissen, warum man sich der AfD in den Weg stellen muss: In ihrem
Grundsatzprogramm findet sich an Rassismus, Antifeminismus, Islamophobie und Neoliberalismus alles, was das Herz der „entfesselten Mitte“ höher schlagen lässt: Wenn es nach der AfD
geht, gehört der Islam nicht zu Deutschland, die gesetzliche Unfallversicherung gehört abgeschafft, sämtliche Institute für Gender Studies sollten sofort dicht gemacht werden und die
(deutsche!) Familie thront heterosexuell und kinderreich über allem. Neben diesen gruseligen Vorschlägen finden sich auch Perlen der Absurdität, wie ein Immobilienkredit für Familien, der sich mit jedem neuen (deutschen!) Kind verringert. Willkommenskultur soll es bei der AfD auch geben, allerdings nicht für Geflüchtete, sondern für ungeborenes (deutsches!) Leben: Also bitte keine Abtreibungen mehr. Die Grenzen dagegen sollen nach Belieben dicht gemacht werden können. Und der Klimawandel? Reine Erfindung, CO2 sorgt dafür, dass Pflanzen besser gedeihen! Mit ihren populistischen Parolen trifft die AfD als Rattenfängerpartei offenbar ins Schwarze, denn die Ratten kommen: Zur Wahlurne.

Für uns steht fest: Diesem Spuk muss ein Ende bereitet werden! Unter dem Motto „AfD-Busters“ werden wir uns am 10.09.2016 in einer Aktion des zivilen Ungehorsams den AfD-RassistInnen in den Weg stellen, auch wenn sie wieder versuchen, sich an den Arsch der Welt zu verkriechen.
Verhindern wir gemeinsam die Landeswahlveranstaltung der AfD NRW in Werl! 

FCK
AFD!

Menschenverachtung ist keine Meinung!

NAV-DEM: Bundesweite Demonstration für Öcalan

Das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurd*innen in Deutschland (NAV-DEM) ruft für diese Woche zu bundesweiten Demonstration und Protesten gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf.

In der Presseerklärung geht das Gesellschaftszentrum auf die anhaltende Totalisolation und komplette Kontaktsperre seit über einem Jahr ein. Gerade in Zeiten eines Militärputsches und den aktuellen Entwicklungen der AKP/Erdoğan, kann auf die Versprechen und Lippenbekenntnisse der türkischen Regierung nicht vertraut werden. Sowohl der Familie, als auch den Anwält*innen und unabhängigen Delegation wird jeglicher Zutritt auf die abgelegene Gefängnisinsel verwehrt.

In der Erklärung wird erneut die Forderung erhoben, dass internationale Organisationen und Persönlichkeiten sich für die Belange des kurdischen Volkes einsetzen und Druck auf die türkische Regierung ausüben müssen. Die Erklärung betont, dass die Teilnahme an den Demonstrationen für Öcalan bedeutet, sich gegen die Politik und die Mentalität der Genozide und Massaker zu stellen.

NAV-DEM listet für Samstag, den 13. August folgende Demonstrationstermine auf:
  • Hannover: zentrale Demonstration aus Peine, Hildesheim, Lohne, Aurich, Celle, Ninburg, Oldenburg und Umgebung um 14:00 Uhr in Hannover
  • Stuttgart: zentrale Demonstration aus Reutlingen, Esslingen, Pforzheim, Heilbronn, Friedrichshafen, Karlsruhe, Göppingen, Singen und Umgebung um 14:00 Uhr in Stuttgart
  • Hamburg: zentrale Demonstration aus Kiel, Altona, Bremen, Bremerhaven, Neumünster, Achim und Umgebung in Hamburg um 15:00 Uhr am HBF-Hachmannplatz
  • Dortmund: zentrale Demonstration aus Meschede, Duisburg, Bochold, Kleve, Essen, Bielefeld, Osnabrück, Münster, Gronau, Rheine, Hagen und Umgebung um 14:00 Uhr am Kino hinterm HBF
  • Freiburg: zentrale Demonstration aus Lahr, Offenburg, Weil am Rhein, Kehl und Umgebung um 14:00 Uhr vom Kartoffelplatz in Freiburg
  • Saarbrücken: zentrale Demonstration Kaiserslautern, Trier, Merzig, Mainz, Mannheim, Worms, Heidelberg, Landau, Rüsselsheim, Wiesbaden und Umgebung um 14:00 Uhr vom Landwehr Platz in Saarbrücken
  • Bonn: zentrale Demonstration aus Troisdorf, Meckenheim, Düren, Leverkusen, Aachen, Bergischgladbach, Gümmersbach, Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Mönchengladbach, Grevenbroich, Koblenz und Umgebung um 16:00 Uhr am Bahnhofsplatz in Bonn
  • Kassel: Demonstration um 15:00 Uhr vom Königsplatz
  • Berlin: Demonstration um 17:00 Uhr von U-Bahn Station Wittenberg Platz
  • Erfurt: Demonstration um 14:00 Uhr vom Dom mit anschließenden Aktionen bis 18:00 Uhr
  • Wetzler: zentrale Demonstration aus Giessen, Marburg, Siegen, Limburg und Umgebung um 15:00 Uhr vom Wetzlaer Bahnhof
  • Darmstadt: zentrale Demonstration aus Bensheim, Aschaffenburg, Frankfurt, Offenbach, Hanau und Umgebung um 15:00 Uhr vom Luisenplatz in Darmstadt
  • Dresden: zentrale Demonstration, Theaterplatz um 14.00 Uhr
Aktionen innerhalb der Woche:
  • Hamburg: Menschenkette vom HBF zum Rathaus am Donnerstag, den 11.08. zwischen 18:00 und 20:00 Uhr
  • Salzgitter: Demonstration am Freitag, den 12. August am Turm der Arbeit um 16:00 Uhr
  • Vom 14. bis zum 16. August wird es einen dreitägigen Marsch von Ingolstadt zum Landtag in München geben, daran beteiligen werden sich Menschen aus Nürnberg, Ingolstadt, Weissenburg, Ausburg München, Ulm, Heidenheim und Umgebung

Demo gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und in der Türkei

Das antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts ruft dazu auf, am Sonntag den 31.07. auf die Straße zu gehen.
Am 31.7 wollen nicht nur nationalistische Türken*innen sondern auch die Rassisten*innen von Pro NRW, welche von der Nazipartei „Die Rechte“ und Hogesa unterstützt werden, in Köln ihre Propaganda verbreiten.
Wir rufen dazu auf sich den Rassisten*innen und Nationalisten*innen entschieden entgegen zu stellen.

Anreise aus Düsseldorf nach Köln am 31.07.:

Treffpunkt ist am Sonntag 10:40 Uhr am UFA Kino.

Wir nehmen den RE Richtung Koblenz Abfahrt 10:58 Uhr Gleis 16.

Rassistische Stimmungsmache? Nicht mit uns!
Weder Putsch noch  Diktatur unterstützen wir.

Für Demokratie, Gleichheit, Freiheit und Solidarität hier und in der Türkei.

Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) hat für heute,  Sonntag, den 31. Juli, eine Großkundgebung in Köln zum Thema „Militärputsch in der Türkei“ angemeldet. Die  UETD ist fest in der Hand der AKP  ( deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), der Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Bei der letzten Demonstration türkischer Nationalisten in Köln am 10. April beteiligten sich auch viele Faschisten und Graue Wölfe.

Der Putsch
Auch wir sind froh, dass der Putsch in der Türkei nicht erfolgreich war. Es ist bis heute unklar, wer hinter dem Putsch stand. Waren es die Reste des laizistischen kemalistischen Offizierscorps in der Armee, die  eine weitere Islamisierung der Gesellschaft durch die AKP fürchteten?  Oder die islamistische Gülen Bewegung ( z.B. im Polizeiapparat),   die sich vom einstigen Weggefährten zum Konkurrenten der AKP entwickelt hat? 
Von beiden Kräften war und ist nichts Progressives zu erwarten. Die Tradition der  kemalistischen Militärputsche ist antidemokratisch bis faschistisch. Der letzte Putsch 1980 forderte tausende Opfer unter der linken und kurdischen Opposition. Die Gülen Bewegung   betont einen modernen islamischen Nationalismus und die freie Marktwirtschaft. Sie verurteilt den Atheismus (Todesstrafe für Atheist*innen) und stellt den Islam über die Demokratie.

Der Putsch nach dem Putsch
Erdogans Wille zur Diktatur hatte sich ja schon vor dem Putsch  z.B. mit der Aufhebung  der Immunität der HDP Parlamentarier*innen angedeutet.  
Was sich jetzt aber seit der Niederschlagung  des Putsches ereignet hat, lässt noch Schlimmeres befürchten nicht nur für die linke und  kurdische  Opposition. Tausende werden verhaftet und zum Teil von Folter gezeichnet in den Medien abgebildet. Zigtausende werden aus dem Staatsdienst entlassen und an der Ausreise aus der Türkei  gehindert. Die Todesstrafe soll wieder eingeführt werden. Die Bekämpfung dieses zweiten Putsches können wir hier nur unterstützen durch Druck auf die Türkei-Politik der BRD.

Deutsche Rechte gegen türkische Rechte?
Auch deutsche Rechte werden heute  hier in Köln am 31.7. mit einer Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz auftreten mit dem Slogan: „Stoppt den islamistischen Autokraten“ . Dabei haben sie viele Gemeinsamkeiten mit der türkischen Rechten. Die deutsche Rechte von AfD bis Pro NRW/ NPD und die türkische Rechte von AKP und MHP stehen für ein Gesellschaftsmodell, in dem sexuelle, religiöse und ethnische Minderheiten keinen Platz haben. Sie stehen für den Versuch, soziale Konflikte (zwischen arm und reich, zwischen oben und unten) durch völkische und nationalistische Phrasen zu übertünchen und die Menschen in eine religiöse oder nationale Volksgemeinschaft zu zwängen, in der „Fremde“ keinen Platz haben. Dagegen stehen wir auf: gegen jeden Faschismus, Rassismus und Nationalismus - egal wo! 

Schluss mit jeglicher Unterstützung des AKP-Regimes durch die BRD
Dass bei den deutschen Rechten die obligatorische Hetze gegen den Islam nicht fehlen darf, versteht sich von selbst. Aber das Problem ist nicht der Islam, sondern der diktatorische Wille eines Partners von BRD und EU, im NATO-Bündnis sowie  in der Wirtschafts- und  Außenpolitik, der sich nicht scheut mit Hilfe der faschistischen MHP und den Grauen Wölfen seine Ziele durchzusetzen.  Hier müssen wir versuchen, Druck aufzubauen.

Nein zum EU-Deal mit Erdogan - die Türkei ist kein sicheres Drittland
Asyl für alle, die vor der Diktatur in der Türkei fliehen.
Die Bundeswehr muss gänzlich aus der Türkei abgezogen werden.
Kein Waffenexport mehr in die Türkei
Unterstützung der demokratischen und antifaschistischen Opposition in der Türkei mit allen wirtschaftlichen und  politischen Mitteln. 
Aufhebung des PKK-Verbots in der BRD.

Demonstration am 31.07.2016

12 Uhr: Auftaktkundgebung  am Sachsenring / Kartäuserhof 

Von dort Demonstration zum Heumarkt zur Kundgebung der Jugendgruppen der Parteien, dort Zwischenkundgebung um ca 14:30.
Danach Demonstration zum Bahnhofsvorplatz gegen die Kundgebung von Pro Köln.

(KgR-AAB) Köln gegen Rechts - Antfaschistisches Aktionsbündnis, NAV DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurden in Deutschland) und andere...

Facebook-Veranstaltung

Protest gegen REP-Landesvorsitzenden und Stadtratsabgeordneten

Düsseldorfer Antifaschistinnen und Antifaschisten demonstrierten gestern vor der Düsseldorfer Wohnung des „Die Republikaner“-Landesvorsitzenden und Stadtratsabgeordneten Andre Maniera.

Am gestrigen Montagabend (11. Juli 2016) demonstrierten zwischen 20.10 Uhr und 20.30 Uhr etwa 20 Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Düsseldorf vor der Wohnung des Düsseldorfer Stadtratsabgeordneten Andre Maniera, Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender der extrem rechten Partei „Die Republikaner“.

Verstärkt seit Sommer 2015 lassen die Düsseldorfer „Republikaner“ keine Gelegenheit ungenutzt, um insbesondere gegen nach Deutschland geflüchtete Menschen und deren Unterbringung sowie gegen Unterstützer_innen von Flüchtlingen zu hetzen. Alleine neun Demonstrationen, ungezählte Infostände sowie Flugblattverteilungen gehen seitdem auf ihr Düsseldorfer Konto. Ein Antritt bei den NRW-Landtagswahlen im Frühjahr 2017 ist in Vorbereitung, hierfür werden zur Zeit Unterschriften gesammelt. Nicht nur aufgrund ihrer Personalschwäche, sondern ebenso aufgrund inhaltlicher Übereinstimmungen sind auch neonazistische Aktivist_Innen in die REP-Strukturen und -Aktionen eingebunden.

Einer der Hauptverantwortlichen für die rassistische Hetze und zugleich der politische Kopf der NRW-„Republikaner“ ist der Düsseldorf Andre Maniera, wohnhaft Sohnstraße 27, Nähe Hanielpark.

In dem gestern an Anwohner_Innen verteilten und über Megafon verlesenden Flugblatt heißt es:

Rassistische Stimmungsmache? Nicht mit uns!
Andre Maniera und seinen „Republikanern“ die rote Karte zeigen

Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Düsseldorf informieren:

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner!

Wir demonstrieren heute hier, um auf einen Ihrer Nachbarn aufmerksam zu
machen. Er heißt Andre Maniera, wohnt in der Sohnstr. 27 und ist
stellvertretender Bundesvorsitzender, Landesvorsitzender und
Düsseldorfer Stadtratsabgeordneter der extrem rechten Partei „Die
Republikaner“ (REP).

Die Partei „Die Republikaner“ ist zwar bundesweit nicht mehr von
Bedeutung, in einigen NRW-Städten ist sie aber noch anzutreffen. Ihre
Hochburg ist Düsseldorf. 2017 möchte die Partei zu den Landtagswahlen in
NRW antreten – und zeigt sich deshalb zur Zeit besonders aktiv, sowohl
durch Informationsstände und Flugblattverteilungen als auch durch
kleinere Demonstrationen mit Schwerpunkt in Garath.

Unter dem Deckmäntelchen einer vermeintlich „rechtskonservativen“ Partei
verbreiten die REP rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und
Migrant_innen. Um zu wissen, wer ihnen für ihre Reden und offen
rassistischen Parolen wie „Für Kitas ist kein Geld mehr da, das kriegen
Asylbetrüger aus Afrika“ Beifall klatscht, genügt ein kurzer Blick in
ihre Reihen. Zu finden sind REP-Demo-Ordner, die man auch schon mal bei
militanten Neonazi-Aufmärschen antreffen kann, ehemalige
DÜGIDA-Gänger_innen und Teilnehmer_innen, die ihnen nicht genehme
Bürger_innen-Veranstaltungen angreifen, wie am 1. Februar 2016 in Garath
bei einer Veranstaltung einer Garather Initiative geschehen, die
Flüchtlinge unterstützt und sich gegen extrem rechte Umtriebe engagiert.
Verwunderlich ist das nicht, haben die REP doch keinerlei
Berührungsängste zur neonazistischen Szene. Und inhaltliche
Gemeinsamkeiten haben REP und Neonazis ohnehin reichlich.

In der Vergangenheit demonstrierten die REP häufig in der Nähe von
Unterkünften für Geflüchtete, um gegen diese zu hetzen und sich über
eine ihres Erachtens „deutschfeindliche“ Politik zu beklagen. Nun wollen
wir Andre Maniera einmal einen Schluck von seiner eigenen Medizin
verabreichen, indem wir vor seiner Wohnung demonstrieren. Jede_r soll
wissen, wer hier wohnt und dass dieser Mensch Tag für Tag rassistische
Stimmung gegen Menschen macht, die vor Krieg, Armut und Verfolgung
hierhin geflohen sind und nun versuchen, sich unter vielen widrigen
Umständen ein neues Leben aufzubauen. Diesem widerlichen und
menschenverachtenden Verhalten stellen wir uns entgegen und zeigen, dass
Manieras politisches Agieren Konsequenzen hat! Politisches ist immer
auch Privatsache!

Bitte machen auch Sie deutlich, dass für extrem rechte und rassistische
Organisationen und Stimmungsmacher_innen weder in Düsseldorf noch sonst
irgendwo auch nur ein einziger Meter Platz ist. Flüchtlinge sind uns
willkommen, Rassist_innen nicht.

Kontakt: rep-watch-ddorf@riseup.net